Artikel-Schlagworte: „Gefängnis“

postheadericon Morzinplatz,1945: eine Zelle mit vierzig Frauen

Peter-SchwarzVon der Großmutter, die Fallschirmspringer versteckte, und zum Folteropfer der Gestapo wurde. Im Juni wurde das „Hotel Metropol“, ehemalige Gestapo-Zentrale, im Rahmen der Wiener Festwochen geschichtspolitisch durchleuchtet. Auch Jutta und Anna Vitek wurden am Morzinplatz von den Nazis gefangengehalten, weil sie feindlichen Fallschirmspringern Unterschlupf gewährt hatten. Ihr Sohn und Enkel Peter Schwarz erzählt erstmals öffentlich vom Widerstand seiner mutigen Verwandten. Kerstin Kellermann hat den Geschäftsführer des Psychosozialen Zentrums ESRA zum Gespräch getroffen.

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postheadericon Ein guter Schlepper ist achtsam

Fall Genner: Sieg des Flüchtlingshelfers gegen die Staatsanwältin. Einen Tag vor Prozessbeginn stellte der Oberstaatsanwalt das Verfahren gegen den Flüchtlingsunterstützer Michael Genner ein. Es drohten zwei Jahre Haft wegen „Gutheißung einer Straftat“. Die 20.000 Toten an den EU-Außengrenzen wären Mordopfer, meint Michael Genner, und in Kriegssprache: „Wir stehen an einer kleinen Stelle der Front“. Gerade starben in Deutschland eine Flüchtlingsfrau und zwei Kinder nach einem Brandanschlag auf ein Heim.

„Das ist deine Schuld, Michael Genner“, meint ein iranischer Flüchtling augenzwinkernd am Ende der Veranstaltung zum Thema „Schlepperei und Fluchthilfe“ im Republikanischen Klub, „du trägst die Schuld, dass ich zu Hause in Wien vier Kinder sitzen habe, die mich inzwischen über ihre  Kinderrechte belehren.“ Der politische Student wartete drei Jahre auf Asyl, sieben Stunden dauerte sein Asyl-Verhör. „Du sollst das aushalten, denn du bist auf dem richtigen Weg“, sagte Genner. Als der von ihm unterstützte Iraner dann gleich direkt in der Verhandlung Asyl erhielt, war er völlig verwirrt – und der sich sonst so souverän gebende Genner fand sein geparktes Auto nicht mehr.

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postheadericon „Schlepper-Flüchtlinge“: Kriminelle Armutsvereinigungen

„Triste finanzielle Lage“ als Untersuchungshaftsgrund?

Wer arm ist, muss anscheinend automatisch kriminell werden, zumindest ergibt sich das aus der Begründung für die weitere Untersuchungshaft von zweien der als „Schlepper“ verhafteten Flüchtlinge im Umfeld der Wiener Votivkirche. Es wird sogar eine kriminelle Armutsvereinigung angenommen: „Gerade die gewerbsmäßige Tatbegehung aller Beteiligten, somit auch des Beschwerdeführers, ist aus der, den vorliegenden Ermittlungsergebnissen entnehmbaren durchorganisierten Tatbegehung als Mitglied einer nicht nur in Österreich agierenden kriminellen Vereinigung, im Zusammenhalt mit dem geringfügigen Einkommen des Beschuldigten, nämlich 39 Euro monatlich, die er als Asylwerber seit ca. Februar 2013 erhielt (vgl AS 9 in ON 72), mit der für einen dringenden Tatverdacht erforderlichen hohen Wahrscheinlichkeit abzuleiten.“ Steht so wortwörtlich im Haftbeschluss.

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